Wirtschaft ohne Wachstumszwang
Der im letztem Jahr neu gewählte Bundesvorsitzende Günther Brendle-Behnisch war zu Gast in Schweinfurt mit seinem Vortrag „Wirtschaft ohne…
ÖDP: Deutschland-Ticket muss erhalten bleiben!
(Würzburg) - Führende Unionspolitiker, wie etwa der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Haase, stellten das…
Millieuschutz in Mainz
Die ÖDP-Stadtratsfraktion begrüßt die Schritte der Verwaltung zur Einführung einer Millieuschutzsatzung in Mainz. „Wir setzen uns bereits seit Jahren…
ÖDP wirft der Bayer. Staatsregierung wiederholte Untätigkeit zur Gewährleistung einer sicheren Notfallversorgung durch Krankenhäuser in den ländlichen bayerischen Gebieten vor
Bereits im Januar 2024 wurde im Bayerischen Landtag eine Petition der bayerischen ÖDP behandelt, die zum Ziel hatte, dass der Freistaat Bayern nach…
Zum Thema Haushaltssperre der Stadt Karlsruhe
Der Kreisverband Karlsruhe der Ökologisch-Demokratischen Partei / Familie und Umwelt (ÖDP) nimmt mit Bedauern das hohe Maß an Verschuldung der Stadt…
ÖDP - Haushaltsrede 2025
Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste,sehr geehrter Herr Landrat,sehr geehrte Stellvertreter und Frau stellvertretende Landrätin,se…
Stadt plant „Milieuschutzsatzung“ für Teile der Neu- und Altstadt
Will Söder nach der Wahl Bürgerbegehren einschränken?
Die bayerische ÖDP befürchtet, dass lokale Bürgerbegehren bald eingeschränkt werden könnten. Ministerpräsident Söder hat zur Zukunft der direkte…
Fünferlsteg: Die ÖDP Passau setzt sich für den Erhalt des historischen Fußgängerstegs ein
Bürgerbegehren wie „Rettet die Passauer Wälder!“ bald nicht mehr möglich?
Die ÖDP in der Stadt und im Landkreis Passau befürchtet, dass Bürgerbegehren wie „Rettet die Passauer Wälder!“ bald eingeschränkt werden könnten.…