Debakel-Flughafen Kassel Calden: Dauerdefizitär und schlecht ausgelastet
ÖDP Hessen fordert UmdenkenDer Flughafen im Landkreis Kassel macht seit seiner Gründung Millionenverluste. Von der Planungsgrundlage mit einer…
Ablehnung der neuen CSU-Atompläne für Bayern
BESCHLUSSVORSCHLAGDie Stadt Regensburg wird sich im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung mit allen ihr zur Verfügung stehenden legalen Mitteln…
Regionale Wirtschaft, die uns Menschen dient
Eine möglichst regionale Versorgung mit Lebensmitteln, Wirtschaftsgütern und Arbeitsplätzen mit kurzen Anfahrtswegen vermeidet unnötige Transportwege…
Keine Konzern- und Firmenspenden an Parteien
Spenden von juristischen Personen an Parteien und Politikverantwortliche müssen verboten werden. Konzern- und Firmenspenden an Parteien und…
Mehr Personal bei der Polizei und der Justiz und Ausbau Katastrophenschutz
Für uns gehört die innere Sicherheit und Kriminalitätsbekämpfung zu den besonders wichtigen Aufgaben des Staates. Rheinland-Pfalz muss daher die Zahl…
Stärkung der Demokratie und der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind auf kommunaler Ebene und Volksbegehren und Volksentscheide auf Landesebene zu erleichtern. Einführung des…
Mut zu mehr Tierschutz
Einrichtung des Amtes eines unabhängigen Landes-Tierschutzbeauftragten mit Klagebefugnissen, der von den Tierschutzverbänden vorgeschlagen wird. Die…
Ökologische Landwirtschaft fördern
Die Umstellung auf biologische Wirtschaftsweisen und die Regionalisierung der Direktvermarktung in Landwirtschaft und Weinbau sind zu fördern.Beibeh…
Mehr Personal für unsere Kinder an den Schulen
Die ÖDP setzt sich für ausreichend Lehrerinnen und Lehrer in unseren Schulen, sowie für eine Begrenzung der Klassenstärke auf maximal 20 Schülerinnen…
Erziehungs- und Pflegearbeit anerkennen
Einführung eines steuer- und sozialversicherungspflichtigen Erziehungs- und Pflegegehalts für alle, die sich um Familienangehörige kümmern. Die ÖDP…