ÖDP Saar fordert sofortige Abschaffung der Fünf-Prozent Hürde bei der Landtagswahl 2027

Bei der letzten Landtagswahl im Saarland im Jahr 2022 sind aufgrund der Fünf-Prozent Hürde über 20 Prozent der gültigen Stimmen nicht in Sitze…

Die Bundesregierung plant eine Erhöhung des Grundfreibetrags und verkauft dieses speziell als Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen.…

Kinder sind unsere Zukunft. Und Bücher können ihnen helfen, diese Zukunft selbstbewusst mitzugestalten.

Deshalb möchten wir als ÖDP Bad Rodach den Weltkindertag am 20. September zum Anlass nehmen, den öffentlichen Bücherschrank mit neuer Kinder- und…

Was sind die Themen der ÖDP für die kommende Landtagswahl?

Liebe Freunde ökologischer Politik,wir haben als Landesverband in den letzten Wochen intensiv darüber gesprochen, mit welchen Themen wir in den…

Sparen an der falschen Stelle erhöht langfristig die Kosten

Die Kommunen stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand. Nun will Nidderau Gelder für die Stadtbücherei und die Musikschule kürzen. Der Kreisvorstand…

Eine Fahrt von umliegenden Gemeinden nach Rosenheim kostet hin und zurück schnell mal 8,40 Euro. Das macht den Bus unattraktiv. Zudem kommt es beim jetzigen Zonenzuschnitt zu nicht vermittelbaren Preisverwerfungen. So kostet die Fahrt von Raubling nach Rosenheim mit der Bahn 2,10 Euro, mit dem Bus aber 6,40 Euro. Die ÖDP will das ändern. Josef Fortner hat im Kreistag daher eine gemeinsame Zone für Rosenheim und die umliegenden Gemeinden beantragt.

Der ganze Antrag mit Preisbeispielen und Übersichtskarten:

Der Lokalbote

Das übergeordnete Ziel dieses Antrags ist es, das Bauen in der Stadt Landshut zu vereinfachen, Verfahren zu beschleunigen und gleichzeitig…

Das Baureferat der Stadt Landshut plant eine Kehrtwende in der Baupolitik: Künftig soll der Vogelschutz bei neuen Bebauungsplänen weitgehend…

Saarnews.de